Datenschutz

Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

EM-SOFTWARE GmbH
Oskar-Messter-Straße 29
85737 Ismaning
Deutschland

Tel.: +49 (89) 99 65 47-0
Fax: +49 (89) 99 65 47-99

E-Mail: info@emsw.de
Website: www.emsw.de

Amtsgericht München – HRB 80271

im Folgenden auch bezeichnet als “wir” oder “uns”.

Allgemeines zur Datenverarbeitung

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Hosting Provider

Die Webseite www.emsw.de wird durch unseren Auftragsverarbeiter Domainfactory GmbH, Oskar-Messter-Str. 33, 85737 Ismaning, Deutschland gehostet (https://www.df.eu/de/).

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Beim Aufrufen unserer Webseite www.emsw.de werden durch den – auf dem Endgerät zum Einsatz kommenden – Browser automatisch Informationen an den Server unseres Hosting Providers gesendet. Diese Informationen werden zum Zweck der Auslieferung der Webseite temporär verarbeitet:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • aufgerufene Domain,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • HTTP-Status-Code der Anfrage,
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem des Rechners.

Die Daten werden ebenfalls in sogenannten Logfiles auf dem Server unseres Hosting Providers gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist technisch notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben genannten Zwecken.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles erfolgt die Löschung nach sieben Tagen.

Kontaktaufnahme über die Webseite

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei Fragen bzw. Anfragen jeglicher Art bieten wir die Möglichkeit auf unserer Webseite mit uns über verschiedene Medien (E-Mail, Telefon, Fax etc.) Kontakt aufzunehmen. Dabei können personenbezogene Daten erhoben werden, wie z.B. Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc. Welche Daten erfasst werden, ergibt sich aus dem Umfang und der Art der Daten, die durch den Nutzer im Rahmen der Kontaktaufnahme übermittelt werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung und Speicherung der Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck die Anfrage der anfragenden Person zuzuordnen und bearbeiten zu können.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO bzw. nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO im Rahmen vorvertraglicher Maßnahmen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist in der Regel dann der Fall, wenn der Zweck der Kontaktaufnahme erfüllt ist.

Nutzung des Bewerbungsformulars

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf der Webseite werden offenen Positionen in unserem Unternehmen in Form von Stellenangeboten (u.a. im Bereich Jobs & Karriere) veröffentlicht. Für Nutzer der Webseite besteht die Möglichkeit über ein Online-Formular sich direkt auf eine der ausgeschriebenen Positionen zu bewerben.

Im Rahmen der Online-​Bewerbung werden folgende Bewerbungsdaten erhoben und verarbeitet:

  • Name
  • E-Mail
  • Telefon
  • Upload eines Motivationsschreibens
  • Upload Lebenslauf
  • Upload weiterer Dokumente

Darüber hinaus werden alle weiteren Daten verarbeitet, die uns im Rahmen der Bewerbung übermittelt werden (z.B. im Lebenslauf, Motivationsschreiben, Zeugnisse etc.). Die für die Benutzung des Bewerbungsformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden mit Verarbeitung der Bewerbung im CMS System der Webseite auf dem Server gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung und Verarbeitung der Bewerbungsdaten erfolgt ausschließlich zweckgebunden für die Besetzung von Stellen innerhalb unseres Unternehmens. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 88 Abs. 1 DSGVO i.V.m. § 26 BDSG.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist in der Regel mit dem Abschluss der Bewerbung der Fall. Dies gilt nicht, wenn die Bewerbung erfolgreich war und eine Übernahme in ein Angestelltenverhältnis erfolgt.

Verwendung von Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir setzen auf unserer Webseite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um Daten, die der Browser erstellt und auf dem Endgerät speichert, wenn die Webseite www.emsw.de besucht wird. In Cookies können Informationen zu unterschiedlichen Zwecken gespeichert werden.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Ein Browser kann jedoch so konfiguriert werden, dass keine Cookies auf dem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzbar sind.

Zweck und Dauer der Datenverarbeitung

Wir setzen nur technisch notwendige Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Der konkrete Zweck der Datenverarbeitung wird im folgenden nach dem Namen der gesetzten Cookies beschrieben:

borlabs-cookie

Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt bzw. durch den Browser als Präferenzen an den Server übermittelt wurden (z.b. NoTrack-Header).

Die Einstellungen werden über das Cookie bis zu einem Jahr gespeichert. Die getroffenen Einstellungen können über diesen Link jederzeit geändert werden. Der gleiche Link ist im Footer der Seite unter “Cookie Einstellungen” verfügbar.

buttonizer_live_groups_opened

Speichert des Status von grafischen Buttons auf der Webseite. Die Einstellungen werden mit dem Schließen des Browserfensters gelöscht.

Eine Erstellung von Nutzerprofilen oder das Tracking von Nutzern durch Cookies erfolgt zu keiner Zeit.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist unser berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO eine funktionale Webseite nach dem Stand Technik anzubieten.

Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung der persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt wurde,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass der Nutzer ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe der Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen erforderlich ist.
  •  

Betroffenenrechte

Als Betroffener der Datenverarbeitung haben Sie das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.
  • Widerspruchsrecht

    Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

    Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info@emsw.de.

  • Datensicherheit

    Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um die Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Listen und Auswertungen

Um die gesetzgebenden Körperschaften, die Öffentlichkeit und die für die Gerichtsbarkeiten zuständigen Verwaltungen mit dem notwendigen Material versorgen zu können, werden statistische Daten über Verfahren vor den Gerichten erhoben.
Die Erhebung erstreckt sich auf bestimmte Verfahren. Monatlich sind die Geschäftsentwicklung sowie der sonstige Geschäftsanfall nach bestimmten regeln zusammenzustellen.

In TRIJUS-Fach werden sämtliche dafür notwendigen Daten parametergesteuert zusammengetragen. Bei Änderungen der Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Gerichtsbarkeit bedarf es damit keiner Programmanpassung durch den Programmentwickler.

Ausschnitt aus der Pflege der Statistikstammdaten

Auch die Reporterzeugung ist sehr flexibel und versetzt die Stammdatenverwalter bei den Gerichten in die Lage, eigene Auswertungen/Reports zu erzeugen.

In dieser Maske werden Dokumente einzelnen Masken zugeordnet und die Übergabeparameter bestimmt. Zugleich werden hier die Datenbankabfragen definiert.

Ausgangsbehandlung EGVP-Nachrichten

Der Postausgang dient der Vorbereitung von Schreiben, die für den Versand vorgesehen sind.
Aus dem Postausgang können Nachrichten mit diversen Anhängen erstellt werden und für den Versand
vorbereitet werden. Auch der EGVP-Versand ist aus dem Postausgang möglich.

Eingangsbehandlung EGVP-Nachrichten

EGVP-Nachrichten werden von einem 64-Bit Windows-Dienst aus einem zu konfigurierenden Verzeichnis
mit anschließender Ablage des Eingangs in den Posteingang abgeholt.
Das in TRIJUS-Fach integrierte Modul Posteingang hat die Aufgabe, Dokumente den Verfahren
zuzuordnen, die zugeordneten Dokumente darzustellen, die zugehörigen META-Daten anzuzeigen und
zur Bearbeitung anzubieten.
Ferner steht eine Vorschau-Funktion und die Aufrufmöglichkeit der zugeordneten Programme zu den
einzelnen Dokumenttypen (Word, Acrobat…) zur Verfügung.

Endgültige Vernichtung

Unter Beachtung der zu konfigurierenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen werden Verfahren
gelöscht. Bei dieser Sammelverarbeitung werden sämtliche Bewegungsdaten gelöscht.

Teilvernichtung

Unter Beachtung der zu konfigurierenden gesetzlichen Teilvernichtungsfristen werden Verfahren
teilvernichtet.
Daten, die nicht der Aufbewahrung unterliegen, wie z.B. Ladungsdatensätze oder bestimmte
Entscheidungen werden gelöscht.

Auslagerung

In einem Sammellauf werden Verfahren an das Archiv übergeben.
Die an das Archiv abgegebenen Verfahren sind sodann für die weitere Bearbeitung in der Geschäftsstelle
gesperrt.

Datenaustausch

Wir haben den elektronischen Datenaustausch zwischen den Gerichten und den angeschlossenen
Behörden realisiert. Es werden Daten von einem Server zum anderen übertragen. Dabei werden
vollautomatisch Daten an die Rechtsmittelinstanz übermittelt und sämtliche Anfragen unter den
Gerichten und Behörden sowie den Staats- und Anwaltschaften ausgetauscht.

TRIJUS-Fach ist durch Verwenden einer XML -Schnittstelle auch kompatibel zu Fremdsystemen (z. B.
Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes - ZVK -). Dadurch können z. B. im Berliner Arbeitsgericht die
derzeit jährlich anfallenden bis zu 20.000 ZVK-Verfahren vollautomatisch erzeugt werden.

Auch damit beweist TRIJUS-Fach seine Flexibilität, nicht als Insellösung zu agieren, sondern sich für
andere Verfahren zu öffnen.

Gerichtskosten und Kostenfestsetzung

Dank der Hinterlegung aller notwendigen Stammdaten wie z.B. Kostenverzeichnisnummern und
Gebührensätze unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften werden Kostenrechnungen ohne
großen Aufwand gefertigt.
Die Gestaltung der Erfassungsmasken und der Tabellenstruktur in der Datenbank erlauben hier
auch komplizierte Quotelungen unter den Verfahrensbeteiligten.
Über eine Schnittstelle werden automatisch die Kostenrechnungen an die Justizklasse übermittelt.

Kostenfestsetzungsanträge können ebenfalls auf einfache Weise Dank von Steuerungsdaten wie z.B.
Berechnungsarten,

Terminverwaltung

Mit Hilfe von Verknüpfungen beispielweise von Sitzungssälen, Terminarten, Formularen und Zustellarten
mit den Spruchkörpern, Verfahrensarten oder Personentypen wird der Anwender bei der
Terminverwaltung unterstützt, um auch Fehlerfassungen auszuschließen. In einem Druckauftrag werden
alle erforderlichen Ladungsschreiben erzeugt. Zudem kann automatisch erstelltes Schriftgut auch als
eMail verschickt werden.

Ehrenamtliche Richter werden zu den Sitzungen nach einer festgelegten Reihenfolge eingesetzt.
Es werden immer die zuletzt eingesetzten ehrenamtlichen Richter in der Datenbank gespeichert.
Der Eintrag erfolgt automatisch, wenn eine Ladung eines ehrenamtlichen Richters über die Geschäftsstelle
erfolgt.

Wenn nun ein ehrenamtlicher Richter für den nächsten Einsatz benötigt wird, wird zunächst der letzte
eingesetzte ehrenamtliche Richter ermittelt und durch die Reihenfolgefestlegung ist der nächste bekannt.

Für den späteren Sitzungstermin wird automatisch unter Beachtung von Verhinderungen und
Spruchkörperbesetzung die Termintagbesetzung einschließlich Protokollführung festgelegt.

Beteiligtenpflege

Die Primärpersonentypen bilden die Unterscheidung der Verfahrensbeteiligten auf der untersten Ebene
z.B. in Aktivseite, Passivseite, Beteiligte, Zeugen, usw. und werden in der Anwendung durch die Ordner auf
der untersten Ebene in der Personenerfassungsmaske repräsentiert.
Und die Personentypen bilden die grundsätzliche Unterscheidung der Verfahrensbeteiligten. Hier werden
z.B. Primärperson, gesetzlicher Vertreter oder Prozessbevollmächtigter genannt.

Durch die Pflege der Bezeichnungen der Primärpersonentypen in Kombination mit dem Personentyp in
Abhängigkeit von Geschlecht und Verfahrensart werden automatisch in der Verfahrenspflege
anredebezogene Rubrumsbezeichnungen gebildet.

Gerichtskosten und Kostenfestsetzung

Parametergesteuert werden Kostenbeamte unterstützt bei

  • der Fertigung von Gerichtskosten
  • der Berechnung von Kostenfestsetzungen nach §§ 104, 106 ZPO und der Festsetzung gegen den Mandanten
  • der Berechnung von Prozesskostenhilfe
  • den Entschädigungen von Zeugen, Sachverständigen und Dolmetschern

Unabhängiges Textsystem mit XML

Wir haben eine Lösung geschaffen, die den gesamten Schriftverkehr der Gerichte ohne Einsatz von Textverarbeitungsprogrammen wie z. B. MS Word, Word Pro oder OpenOffice ermöglicht.

Die einzelnen Formulare, aus mehreren Bausteinen bestehend, werden mittels EMDOCML definiert. EMDOCML ist eine auf XML basierende Beschreibungssprache. Zum einfachen Einstieg in EMDOCML wurden die Elemente zur Textkontrolle (z.B. Absätze, Tabellen, Listen, Grafiken, usw.) an XHTML angelehnt, Formatierungen hingegen (z.B. Abstände, Zeilenweite, Schriftart, Farbe, Stil, usw.) an CSS. Dadurch bleibt die Formulardefinition auch in Textform lesbar. Die notwendigen „festen“ Daten zum Fertigen eines Dokuments werden im HTML-Format in der Datenbank gespeichert.

Alle flexiblen Daten liefert die Datenbank durch einfache Pflege von so genannten Textmarken.

Neben den Meta-Daten werden die Dokumentenelemente im XML-Format erzeugt und in alle gängigen Endbenutzerformate ((X)HTML, PDF, RTF oder DOCX) transformiert.

Eine Vorschau im Browser erlaubt die Endkontrolle eines Dokuments, um gegebenenfalls noch Änderungen oder Ergänzungen vornehmen zu können.

RTF und DOCX können in der Regel mittels der vorhandenen Dokumentenverarbeitung (z.B. Open Office, Microsoft Word) weiterverarbeitet werden.

Die erstellten Dateien werden im Dateisystem abgelegt oder in ein Dokumentenmanagementsystem (DMS) eingebunden. Durch die Abarbeitung beinhalten die Dokumente alle verfahrensrelevanten Daten in Form von Metadaten und bilden somit den Grundstein für die elektronische Akte.

Stammdaten

Sehr viele Prozesse können mit Hilfe des Administrationswerkzeugs gesteuert werden ohne,
dass es einer Programmänderung bedarf. Folgend einige Beispiele:

  • Parametrisierung der Hauptanwendung hinsichtlich Verfahrensübersicht und Funktionen
  • Automatisierte Verfahrensregistrierung durch Verwaltung des Geschäftsverteilungsplans
  • Unterstützung bei der Prozessgebühren- und Prozesskostenhilfeberechnung unter Berücksichtigung gesetzlicher Vorgaben
  • Parametrisierung von Verfahrens- und Beteiligtenpflege
  • Parametrisierung des XML-Formulareditors
  • Gruppen- und deren Rechteverwaltung
  • Verknüpfung beispielweise von Sitzungssälen, Terminarten, Formularen und Zustellarten mit den Spruchkörpern, Verfahrensarten oder Personentypen

Geschäftsverteilung

Die Geschäftsverteilung wird grundsätzlich über die beim Verfahren erfasste Kombination aus Verfahrensart und Fachgebiet gesteuert. Durch diese Einträge wird auch der Maskenaufbau in der Verfahrenserfassung gesteuert, wann z.B. die Erfassung eines Turnuspools oder eines Verteilkriteriums erforderlich ist.

Ziel der Geschäftsverteilung ist die Zuordnung des Verfahrens zu einem Spruchkörper. Diese wiederum ist Voraussetzung für die Aktenzeichenvergabe sowie für die Zählkartenvergabe.

Wenn keine Sonderzuständigkeit vorliegt, kann nur noch die allgemeine Verteilung greifen. Gemäß den in der Verfahrensart angebotenen Optionen zur Geschäftsverteilung wird zwischen folgenden Verteilarten unterschieden:

  • Verteilung nach Buchstaben
  • Verteilung nach Turnus
  • Verteilung nach Verfahrenspools

Ausgangsbehandlung Versandservice/EGVP

Der Postausgang dient der Vorbereitung von Schreiben, die für den Versand vorgesehen sind.
Aus dem Postausgang können Nachrichten mit diversen Anhängen aus anderen Modulen (EGA,
Verfügungen usw.) erstellt werden und für den Versand vorbereitet werden. Auch der EGVP-Versand ist
aus dem Postausgang möglich.

Revisionssicheres Langzeitarchiv

Mit der zunehmenden Verbreitung von elektronischen Dokumenten in Verwaltungen ist es für deren
nachhaltige und langfristige Aufbewahrung notwendig, Standards für die Speicherung zu verwenden,
welche die Authentizität und Vollständigkeit der Dokumente gewährleisten.

Dokumentenmanagement

Die an das Justizfachsystem GO§A angebundenen Datenbankmanagementsysteme werden mittels des
Applikationsservers JBoss integriert. Somit kann jede Datenbank, die JDBC 2.0 unterstützt, zur
Datenhaltung für GO§A integriert werden.

Zum Beispiel

  • Windream®
  • VIS-Justiz

PDF / OCR Komponente

PDF-Dokumente, die aus Scanvorgängen, E-Mail- und EGVP-Eingängen übernommen werden, können
Bildinformationen enthalten, die den Inhalt der einzelnen Seiten abbilden.

Aus diesen Bildinformationen können Textpassagen weder kopiert noch für die Indizierung für die spätere
Volltextsuche genutzt werden. Aus diesem Grund werden in die PDF–Dokumente, die über die oben
genannten Wege übernommen werden, mittels einer OCR–Erkennung (Volltext–Erkennung) die
Textinhalte zusätzlich eingetragen.

Diese Erkennung wird mittels eines PDF-Servers erledigt.

Aktenbearbeitung

Die Dokumente in der elektronischen Gerichtsakte (EGA) können mit unterschiedlichen Arten von
Annotationen versehen und die für die Bearbeitung sinnvollen Verknüpfungen und Strukturen durch den Benutzer angelegt und verwaltet werden.

Die Bearbeitung der Dokumente wird durch verschiedene Ansichten (Dokumentenstruktur, Thumbnails
und Lesemodus (Seitenansicht) unterstützt.

Aktenansicht

Ziel ist es, künftig auch den direkten Zugriff auf die elektronisch hinterlegten Dokumente der Akten zu
ermöglichen und mit diesen arbeiten zu können. Eine wesentliche Erweiterung ist in diesem
Zusammenhang die Integration einer individuellen Komponente zur Visualisierung und Bearbeitung der
elektronischen Dokumente, die neben den eigentlichen Verfahrensdaten und Verwaltungsprozessen in
einem Dokumentenmanagementsystem (DMS) revisionssicher vorgehalten werden.
Neben neuen Möglichkeiten der digitalen Aufbewahrung, wie beispielsweise der schnelle, parallele Zugriff
auf einzelne Dokumente der Akte, unterstützt die EGA Komponente insbesondere die Richterschaft bei
der Entscheidungsfindung und -begründung als Kernaufgabe der Rechtspflege entsprechend den
notwendigen Arbeitsabläufen der Fallbearbeitung.
Ausgehend von einer gültigen Verfahrensnummer werden sämtliche Dokumente in einer Baumstruktur
angezeigt, sofern diese nicht durch diverse Parameter (Berechtigungen, Filter) verborgen sind.
Diese Ansicht dient primär der Sichtung und Bearbeitung eines Verfahrens auf Basis der im
Dokumentenmanagementsystem hinterlegten, digitalen Dokumente.

Umläufe und Geschäftsprozesse

Umläufe werden mit und ohne Aktenzeichenbezug erstellt, versendet und bearbeitet. Die Erstellung eines
Umlaufs wird durch einen Assistenten unterstützt. Im Rahmen der Erstellung und Bearbeitung können
Dokumente aus dem Bereich der elektronischen Akte oder anderer Bereiche dem Umlauf angefügt
werden, der Umlauf kann gezeichnet und in der elektronischen Akte abgelegt werden.

Weitere Geschäftsprozesse sind Verfügungen und Aufgaben.
Mit einer Aufgabe wird ein generischer Prozess gestartet. Die Aufgabe kann einem Bearbeiter oder einer
Empfängergruppe zugewiesen werden. Mit Erledigung der Aufgabe ist der Prozess beendet, eine Ablage
in die EGA erfolgt nicht.

Versionsverwaltung

Die elektronische Gerichtsakte (EGA) beinhaltet eine Dokumentenhistorie, die einen Überblick über die
vorangegangenen Versionen eines Dokuments verschafft.

Wird beispielsweise ein Dokument aus der EGA gelöscht, wird ein Fehlblatt erzeugt.
Über die Historie ist das gelöschte Ursprungsdokument einsehbar.

Elektronische Gerichtsakte (EGA)

Die EGA dient der digitalen Sammlung aller für ein Aktenzeichen relevanter Unterlagen. Die Sicht auf die
Unterlagen ist dementsprechend durch ein Aktenzeichen gesteuert, das als inhaltliche Klammer alle
Akten, Handakten und Beiakten zusammenfasst und anzeigt.

Innerhalb der EGA stehen eine Reihe von Funktionalitäten zur Verfügung, die es erlauben, unkompliziert
und weitestgehend papierlos zu arbeiten. So können u.a. Dokumente angezeigt, erstellt, verschoben und
kopiert, sowie Anmerkungen mittels Annotation hinzugefügt werden. Die Dokumente werden in einem
Dokumenten Management System (DMS) revisionssicher vorgehalten.

Da es unter bestimmten arbeitstechnischen Voraussetzungen notwendig ist, eine Visualisierung von
Gerichtsakten ohne führende GO§A-Anwendung zu ermöglichen, lässt sich die Komponente in einem
autonomen Betriebsmodus betreiben. Dies wird durch eine lose Kopplung der Erweiterung gemäß dem
Prinzip einer dienstorientierten Architektur realisiert.

Mittels Systemfiltern oder benutzerbezogenen Filtern wird die Navigation durch die EGA unterstützt.
Mit der aus dem Klassikmodul bekannten Dokumentsuche können auch Dokumente gesucht und
gefunden werden.

Über eine Integration mit dem GO§A eSchreibtisch ist die Zusammenarbeit mit den Modulen Umlauf,
Posteingang, Postausgang und dem Arbeitsbereich möglich.

Ergänzt wird die EGA durch die Möglichkeit, eine Handakte zum Aktenzeichen anzulegen und Beiakten
anzuhängen.

Die Dokumentenliste und die Dokumentenansicht sind elementare Bestandteile der EGA. Wurde ein
gültiges Aktenzeichen eingegeben, dann erscheinen alle dem Aktenzeichen zugeordneten Dokumente in
einer Dokumentenliste. Wird dort ein Dokument ausgewählt, dann wird es in der zentralen
Dokumentenansicht geöffnet. Mit Hilfe des Annotationseditors können berechtigte Personen
Markierungen, Annotationen und dergleichen direkt in der Dokumentenansicht hinzufügen, um andere
auf Passagen und Details aufmerksam zu machen oder um sich persönlich Notizen zu erstellen.

Eingangs- und Ausgangskorb

Der Eingangskorb dient zur Entgegennahme, Weitergabe und Bearbeitung bzw. elektronischen
Ablage aller elektronischen Posteingänge (EGVP-Eingänge, gescannte Papiereingänge), Aufgaben,
internen Umläufen und Verfügungen, die an die Arbeitseinheit bzw. den Einzelanwender übersandt
werden.

Im Rahmen der Bearbeitung können Eingänge beispielsweise weitergeleitet, mit Metadaten versehen in
die elektronische Akte abgelegt oder über Verfügungen sowie das Schreibwerk bearbeitet werden. Dabei
lässt sich jeder Eingang einem Senat, einer Gruppe und / oder einem Benutzer zuordnen.
Abhängig von diesen Merkmalen wird der jeweilige Eingang in Postfächer eingeordnet.
Weiterhin können für die empfängerbezogene Ansicht Vertretungsberechtigungen für Abwesenheiten
eines Richters eingerichtet werden.

Im Eingangskorb werden nicht nur Eingänge im Rahmen des Posteingangsprozesses angezeigt, sondern
auch Eingänge anderer Prozesse (bspw. Umlauf, Verfügungen, sonstige Aufgaben).

Die eingegangenen Dokumente liegen als Posteingang-Datenobjekte vor und werden in den
automatischen Posteingangsprozess eingespeist. 
Das Justizfachverfahren GO§A übernimmt eingegangene Nachrichten über eine periodisch aufgerufene
Funktion und übergibt sie an den EGVP-Posteingangsprozess. Bei einem Umlauf werden Dokumente an
mehrere Anwender zu deren Kenntnisnahme oder zur Bearbeitung verschickt. Der Ablauf eines Umlaufs
ist als automatischer Geschäftsprozess implementiert.
Geschäftsprozesse werden mit BPMN (Business Process Modelling) modelliert und in der allgemeinen
Vorgangsverwaltung des Justizfachsystems GO§A (BPM Engine) ausgeführt. Welcher Prozess genutzt wird,
kann konfiguriert werden.

Im Ausgangskorb werden gestartete Prozesse wie Verfügungen oder sonstige Aufgaben angezeigt.

Eingangsbehandlung von Post und Nachrichten

EGVP-Nachrichten werden vom Enterprise Server mit anschließender Ablage des Eingangs in den Posteingang oder Arbeitsbereich abgeholt.
Mit BPMN (Business Process Modelling) sind hierzu unterschiedliche Prozesse modelliert, die in der
allgemeinen Vorgangsverwaltung des Justizfachsystems GO§A (BPM Engine) ausgeführt werden.
Welcher Prozess genutzt wird, kann konfiguriert werden.

Signaturkomponente

Die Signierkomponente muss folgende Mindestanforderungen erfüllen:

  • Rechtsverbindliche elektronische Signaturen nach höchstem internationalen Sicherheitsstandard – Common Criteria
  • Erzeugung von TIFF, PDF und PDF/A Dateien
  • Eindeutige Darstellung aller zu signierenden Daten (Secure Viewer)
  • Signaturverifikation über Sperrlisten oder Online-Prüfung (OCSP)
  • Gesetzeskonforme Signatur – Prüfprotokolle
  • Einholen und Prüfen von Signatur – Zeitstempeln
  • Unterstützung von Attribut-Zertifikaten für Signaturen
  • Ver- und Entschlüsselung beliebiger Dateien und Ordner
  • Unterstützung aller gängigen Signaturkarten und Kartenleser
  • Ausführen von Stapelsignaturen mit einer PIN – Eingabe
  • Sicherstellen einer revisionssicheren Langzeitarchivierung

Geschäftsprozesse, bei den die Integration der Signaturkomponente berücksichtigt wird, sind beispielsweise

  • Posteingang
    • Scannen von Papierpost
    • EGVP-Eingang
  • Postausgang
    • EGVP-Ausgang
    • Verschlüsselung des Anhangs
  • elektronische Verfügungen
    • Signatur der fertigen Verfügung
    • Signatur der Kenntnisnahme

Die Signatur sowie die Verifikation wurden unter Nutzung des "Governikus DATA Boreum" implementiert.

Recherche

Als Suchmaschine wird das Open Source Produkt Lucene genutzt.
Lucene ist eine Open-Source-Java-Bibliothek zum Erzeugen und Durchsuchen von Text-Indizes.
Mit ihrer Hilfe lassen sich Volltextsuchen für beliebige Textinhalte implementieren.
Lucene wurde auf viele Programmiersprachen portiert, darunter Perl, C#, C++, Python, Ruby und PHP.
Lucene ist Teil des Apache Software Foundation-Projekts.
Die Bibliothek setzt sich aus zwei Hauptbestandteilen zusammen:

  • Eine Komponente erzeugt den Index
  • Eine Query Engine durchsucht diesen Index

Neben diesen grundlegenden Eigenschaften verfügt Lucene über eine reichhaltige Auswahl zusätzlicher
Funktionen und Tools, welche durch die Open-Source-Community aktiv weiterentwickelt werden.
Durch die hohe Performanz und Skalierbarkeit kann Lucene für beliebige Projektgrößen und
Anforderungen eingesetzt werden.

Recherchetool

Eine Recherche in der Entscheidungsdatenbank ist erst dann erfolgreich, wenn die Recherche sich nicht
ausschließlich auf das gesuchte Wort bezieht, sondern auch Synonyme einbezieht.
Denn es geht längst nicht mehr nur darum, das Suchwort haargenau in dieser Form wiederzufinden.
Oft wird der gesuchte Begriff umschrieben.
Es ist deshalb eine Pflege von Wortformen, Synonymen und Gegenworten zu Grundformen eines Wortes möglich.

Dabei versteht man unter der Grundform eines Wortes die Wortform, wie man sie in einem
Nachschlagewerk sucht, beispielsweise das Wort 'Haus'.

Die Recherche im Dokumentenbestand kann auf diese Weise effektiver gestaltet werden.

Damit Dokumente schneller gefunden werden, wird deren Inhalt indiziert.
Die Indizierung wird durch eine Funktion des Applikationsservers übernommen.

Als Suchmaschine wird das Open Source Produkt Lucene genutzt.
Lucene ist eine Open-Source-Java-Bibliothek zum Erzeugen und Durchsuchen von Text-Indizes.
Mit ihrer Hilfe lassen sich Volltextsuchen für beliebige Textinhalte implementieren.
Die Bibliothek setzt sich aus zwei Hauptbestandteilen zusammen:

  • Eine Komponente erzeugt den Index
  • Eine Query Engine durchsucht diesen Index

Gerichtskosten und Kostenfestsetzung

Parametergesteuert werden Kostenbeamte unterstützt bei

  • der Berechnung von Pauschgebühren in der Sozialgerichtsbarkeit
  • der Fertigung von Gerichtskosten
  • der Berechnung eines Kostenausgleichs und
  • der Berechnung von Kostenfestsetzungen nach §§ 104, 106 ZPO und der Festsetzung gegen den Mandanten
  • der Berechnung von Prozesskostenhilfe

Reportgenerierung

Das Justizfachsystem GO§A nutzt JasperReports für die Generierung von Reports.
Dieses mächtige in Java geschriebene Open Source Werkzeug ist in der Lage, aus den gängigsten
Datenquellen auf Basis von Formatvorlagen druckfertigen Inhalt auf Drucker, Bildschirm oder in Dateien zu exportieren.

Die Daten bezieht JasperReports aus verschiedensten Datenquellen wie Relationale Datenbanken oder
Arrays und Collections mit beliebigen Java Objekten. Bei der Integration in das Justizfachsystem GO§A
dienen die Java – Klassen von GO§A als Datenquelle.
Ein GO§A Datenmodell beschreibt welche Datenfelder aus welchen Datenbanktabellen in welcher Form
für die Übergabe an JasperReports zur Verfügung gestellt werden sollen.
Das Datenmodell wird in einer XML – Datei gespeichert.

Auf der Basis des definierten Listeninhalts wird das Datenmodell für den zu generierenden Report beschrieben.

Handakte

Handakten sind die innerdienstlich gesammelten und zu einem bestimmten Rechtsfall gehörenden
Schriftstücke. Sie werden deshalb gesondert bearbeitet.

Diese wird in einem eigenen Fenster dargestellt, so dass sie auch parallel zur Hauptakte (EGA) bearbeitet
werden kann.

Alle Annotationen und Bearbeitungen sowie die persönlich ergänzten Dokumente sind nur für den
jeweiligen Anwender sichtbar, der diese erstellt hat.

EGA (elektronische Gerichtsakte)

Die EGA dient der digitalen Sammlung aller für ein Aktenzeichen relevanter Unterlagen. Die Sicht auf die Unterlagen ist dementsprechend durch ein Aktenzeichen gesteuert, das als inhaltliche Klammer alle Akten, Handakten und Beiakten zusammenfasst und anzeigt.

Innerhalb der EGA stehen eine Reihe von Funktionalitäten zur Verfügung, die es erlauben, unkompliziert und weitestgehend papierlos zu arbeiten. So können u.a. Dokumente angezeigt, erstellt, verschoben und kopiert, sowie Anmerkungen über Annotationen hinzugefügt werden.

Mittels Systemfiltern oder benutzerbezogenen Filtern wird die Navigation durch die EGA unterstützt. Mit der Dokumentsuche können auch Dokumente gesucht und gefunden werden.

Über eine Integration mit dem GO§A eSchreibtisch ist die Zusammenarbeit mit den Modulen Umlauf, Posteingang, Postausgang und dem Arbeitsbereich möglich.

Ergänzt wird die EGA durch die Möglichkeit, eine Handakte zum Aktenzeichen anzulegen und Beiakten anzuhängen. Die Dokumentenliste und die Dokumentenansicht sind elementare Bestandteile der EGA. Wurde ein gültiges Aktenzeichen eingegeben, dann erscheinen alle dem Aktenzeichen zugeordneten Dokumente links in der Dokumentenliste. Wird dort ein Dokument ausgewählt, dann wird es in der zentralen Dokumentenansicht geöffnet. Mit Hilfe des Annotationseditors können Markierungen und Annotationen hinzugefügt werden, um andere auf Passagen und Details aufmerksam zu machen oder um sich persönlich Notizen zu erstellen.

Modul Verfügungstechnik

Mit dem voll integrierten, browser-basierten Verfügungseditor lassen sich gerichtsspezifisch erstellte Vorlagen schnell abarbeiten. Die in Papierform bekannten Verfügungen werden in eine HTML-Form übertragen.

Eine ausgewählte Verfügung wird ausgefüllt und an den nächsten Bearbeiter weitergeleitet. Ist die Verfügung vollständig gefüllt, wird die Vollständigkeit durch den Bearbeiter mit einer Signatur bestätigt. Die signierte Verfügung wird zur Abfertigung weiterleitet.

In einer HTML-Verfügung sind Anweisungen zur Steuerung eines zugeordneten Schreibauftrages eingearbeitet. Die Anweisungen übernehmen beim abschließenden Abfertigen einer Verfügung die Übertragung der Verfügungsteile inklusive deren Inhaltsbestandteile in Schreibaufträge.

Es ist möglich, die Erfassung einer Verfügung durch automatisches Zwischenspeichern zu unterbrechen. Der jeweilige Status aller laufenden Verfügungen ist in Echtzeit auf einen Blick sichtbar. Die Verfügungen können zur Bearbeitung weitergeleitet, abgefertigt und damit in Schreibaufträge überführt werden.

Modul Schreibaufträge

Das Modul Schreibaufträge dient zur Erstellung unterschiedlichster Dokumente, für die gerichtsinterne Vorlagen vorhanden sind. Dank der Unterstützung durch einen Assistenten gestaltet sich die Erstellung von Schriftstücken besonders schnell und effizient.

Fristen & Terminverwaltung

Verwaltungsfunktionen, wie Fristen und Termine werden durch gerichtsspezifische Steuerungsdaten unterstützt.
Unterstützungen leistet das GO§A-Justizfachsystem bei

  • der Pflege von Verfahrens- und Gruppenfristen
  • den Terminvorbereitungen und Saalreservierungen
  • der Entschädigung von Zeugen, Sachverständigen und Dolmetschern
  • dem elektronischen Sitzungsaushang
  • der Fertigung von Sitzungsprotokollen, Aushängen und Verhandlungskalendern

Programmsteuerung mit dem Administrationswerkzeug

Sehr viele Prozesse können mit Hilfe des Administrationswerkzeugs gesteuert werden ohne,
dass es einer Programmänderung bedarf. Folgend einige Beispiele:

  • Parametrisierung der Hauptanwendung hinsichtlich Verfahrensübersicht, Maskenlayout und Funktionen
  • Automatisierte Verfahrensregistrierung durch Verwaltung des Geschäftsverteilungsplans
  • Unterstützung bei der Prozessgebühren- und Prozesskostenhilfeberechnung unter Berücksichtigung gesetzlicher Vorgaben
  • Parametrisierung von Verfahrens- und Beteiligtenpflege
  • Parametrisierung der Schreibauftrags- und Verfügungstechnik und des XML-Formulareditors
  • Gruppen- und deren Rechteverwaltung